Grundlegendes vorab Wenn Sie als Arbeitnehmer von Ihrem Arbeitgeber versetzt werden, empfehlen wir Ihnen zu überprüfen, in welchen Arbeitsbereichen Sie künftig eingesetzt werden sollen. Der vorliegende Arbeitsvertrag ist nach wie vor maßgeblich und bestimmt diejenigen...
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung Eine betriebsbedingte Kündigung ist auf Kündigungsgründe zurückzuführen, die nicht in der Person des Arbeitnehmers liegen, sondern auf betriebliche Erfordernisse zurückzuführen sind. Eine betriebsbedingte Kündigung ist nur...
Was versteht man unter der Überschreibung einer Immobilie? Die Übertragung des Eigentums an einer Immobilie wird umgangssprachlich vielfach als „Überschreibung“ bezeichnet. Mit dem Begriff Überschreibung ist der reine technische Übertragungsakt gemeint. Genauer...
Liebe, Hausbau und Trennung Die Vorfreude auf das Eigenheim ist groß, doch dann folgt die Ernüchterung: ein Hausbau kann neben der enormen finanziellen Herausforderung auch eine Belastungsprobe für eine Beziehung darstellen. Was ist zu tun, wenn die Beziehung dem...
Der Dienstleistungsnehmer und Bauherr ist auf die Leistungsfähigkeit der beauftragten Baufirma zwecks Umsetzung des Bauvorhabens angewiesen. Was aber, wenn das Bauunternehmen während des Vertragsverhältnisses leistungsunfähig wird und das Bauvorhaben ins Stocken...
Ist Videoüberwachung auf dem eigenen Grundstück erlaubt? Auf öffentlichen Plätzen sieht man immer wieder Überwachungskameras. Oftmals kann man dabei aber einmal einschätzen, ob die installierten Kameras funktionsfähig sind. Nicht alle Überwachungskameras blinken oder...
Die Zahl der Wasserschäden in Deutschland steigt von Jahr zu Jahr; es werden jedes Jahr mehr als eine Million Wasserschäden gemeldet. Nach Angaben des Gesamtverbandes der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. wurden im Jahr 2019 allein durch Leitungswasserschäden...
Handlungsempfehlungen für Bauherren und Bauunternehmer Eine Übersicht von Rechtsanwalt Finn Streich Dieser Beitrag befasst sich mit einem der häufigsten Probleme auf Baustellen: Dem Bauverzug. Wir zeigen typische Ursachen auf, bieten wertvolle Tipps zur Vermeidung und...
Viele Bauherren schließen mit dem Unternehmer einen sogenannten Bauträgervertrag ab. Bei einem solchen Vertragstyp handelt es sich um Verträge, bei denen sich der Unternehmen zu zwei Hauptleistungen verpflichtet: Die Übertragung des Eigentums am Grundstück und die...
Sinn & Zweck von Abschlagszahlungen im Werkvertrag Der Unternehmer bzw. Auftragnehmer eines Bauvertrages ist grundsätzlich vorleistungspflichtig. Dies bedeutet, dass der Unternehmer zunächst seine vertraglich vereinbarten Werkleistungen zu erbringen hat, bevor er...
Kann man seinen Bauvertrag kurzfristig stornieren? So einfach Bauen in den letzten Jahrzehnten in Deutschland war, so schwierig ist es heute plötzlich geworden. Die einst gute Zinslage und uneingeschränkte Verfügbarkeit von Baumaterialien und Waren aller Art sind...
Immer wieder gibt es Fallkonstellationen, in denen aus rechtlicher Sicht die Frage besteht, ob die Regelungen über das Wohnraummietrecht oder das Gewerberaummietrecht Anwendung finden. Als konkrete Entscheidungsgrundlage hierfür hatte der BGH in seiner Entscheidung...
Eine nachträgliche Zahlung heilt die ordentliche Kündigung nicht! Es ist keine Seltenheit, dass Mieter ihrer vertraglichen Verpflichtung, die fällige Miete regelmäßig zu entrichten, nicht oder nur unregelmäßig nachkommen. Gründe mag es hierfür viele geben - kein oder...
Der BGH bestätigt dies. Viele Eigentümer und Vermieter stehen oftmals vor der Überlegung, wie sie die vermietete Immobilie selbst nutzen können. Dem Vermieter stehen unterschiedliche gesetzliche Kündigungsmöglichkeiten zu. Die Kündigung wegen Eigenbedarf kann der...
Das sollten Sie wissen, denn nicht alles, was als höhere Gewalt bezeichnet wird, stellt auch wirklich höhere Gewalt dar! Zunächst muss geklärt werden, was Gegenstand der Leistungsverpflichtung eines Auftragnehmers ist. Von der Beantwortung dieser Frage ist abhängig,...