Besonders im innerstädtischen Bereich ist das Vorhandensein einer Baustelle (Neubau oder Sanierung) in der Umgebung einer Mietwohnung sehr wahrscheinlich. Nicht selten versuchen Mieter diesbezüglich Mietminderungen durchzusetzen. Hierzu lässt sich ganz klar sagen:...
Finn Streich
Die Wohnungsübergabe – So ist es richtig
Nach Beendigung des Mietverhältnisses ist der Mieter gemäß § 546 I Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, die Mietwohnung (=Mietsache) zurückzugeben. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle wer gekündigt hat, wie lange das Mietverhältnis bestand oder wie gut...
Rückzahlung der Kaution – Wie lange muss der Mieter Geduld haben?
Bei Mietverträgen über eine Wohnung ist es üblich, dass Vermieter die Stellung einer Sicherheit durch den Mieter verlangen. Gemäß § 551 BGB ("Begrenzung und Anlage von Mietsicherheiten") darf eine sogenannte „Kaution“ höchstens das Dreifache der auf einen Monat...
Tod des Mieters – Keine oder unbekannte Erben
Tod des Mieters - Mieter verstorben Nicht selten tritt der Fall ein, dass ein Mietverhältnis durch den Tod des Mieters beendet wird – sei es über eine Wohnung oder eine Gewerbefläche. Für Vermieter stellt sich daraufhin die Frage, wer nun für offene Verbindlichkeiten...
Krankschreibung – was darf man und was nicht?
Voraussichtliche Lesedauer: 16 Minuten Krankschreibung – Was ist für Arbeitnehmer erlaubt? Eine Krankschreibung ist eine Bescheinigung, die belegt, dass eine Person aufgrund einer Erkrankung oder einer Verletzung arbeitsunfähig ist. Sie wird von einem Haus-, Fach-...
Rückabwicklung Immobilienkauf
Einleitung: Kann man generell einen Hauskauf wieder rückgängig machen? Gemäß der Gesetzeslage haben sowohl Eigentümer als auch Kaufinteressenten bis zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des notariellen Kaufvertrages das Recht, vom Immobilienverkauf bzw. Kauf Abstand zu...
Konkludente Zustimmung bei Klage auf Mieterhöhung
Wer trägt die Kosten des Rechtsstreits? Über dieses Thema hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Januar 2018 entschieden (BGH, Beschluss vom 30.01.2018 - VIII ZB 74/16). Das Amtsgericht hatte einer Vermieterin (Klägerin) die Kosten des Rechtsstreits auferlegt, die ihre...
Dienstvertrag oder Werkvertrag?
„Wo Sie grad schon einmal da sind, könnten Sie bitte auch noch schnell…?“ Ein alltägliches Fallbeispiel Ein Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer „spontan“ (quasi auf Zuruf) damit, bestimmte Leistungen an seiner Immobilie durchzuführen. Meistens ergibt sich eine...
Baustopp – Was nun?
Nützliches Wissen für Bauherren im Härtefall Ein von der Bauaufsichtsbehörde erteilter Baustopp stellt für Bauherren in all seiner Konsequenz ein großes Problem dar. Im allerschlimmsten Fall kann es gar zu einem Abbruch des bisher errichteten Gebäudes kommen. Ein...
Mietminderung wegen Hitze
„Temperaturen rauf, Miete runter“? Der Klimawandel ist spürbar, die Sommer werden immer heißer. In den Sommermonaten ist es mancherorts kaum noch erträglich. Eine Mietminderung aufgrund schlecht oder nicht isolierter Bausubstanz ist generell bekannt, allerdings eher...
Mieterhöhung – Die Zustimmungsklage
Wie Vermieter eine rechtmäßige Erhöhung der Miete gerichtlich durchsetzen können In einem Mietverhältnis stehen sich die Interessen von Mieter und Vermieter stets gegenüber. Um die beiden Interessen in Einklang zu bringen, sieht das BGB etliche Vorschriften,...
Können sich Auftragnehmer beim Hausbau auf vorhandene Bodengutachten verlassen?
Es kommt darauf an. Wenn es um die Beschaffenheit des Untergrundes geht und dessen Eignung, darauf ein Gebäude zu errichten, dann durchaus. Die Verantwortung für das Vorhandensein eines Bodengutachtens durch Sachverständige obliegt dem Grundstückseigentümer. Dies ist...
Die Mieterhöhung – Was Mieter wissen sollten
Müssen Mieter die Ankündigung einer Mieterhöhung uneingeschränkt hinnehmen? Nein. Mieter sind nicht dazu verpflichtet, jeglicher Mieterhöhung seitens der Vermieter zuzustimmen. Das Gesetz räumt den Mietern hierfür eine Überlegungsfrist, die sogenannte Zustimmungsfrist...
Die Mieterhöhung – Was Vermieter dürfen und was nicht
Grundsatz Ein Vermieter darf unter bestimmten Voraussetzungen die Miete erhöhen. Im Sinne des Mieterschutzes werden dem Vermieter hierbei allerdings Grenzen gesetzt. Begrenzt wird die Höhe durch die ortsübliche Vergleichsmiete, als auch die Kappungsgrenze, aber was...
Die Handwerkerrechnung
Ein Beitrag zum Werkvertragsrecht Folgende Situation kennt wahrscheinlich jeder: In der Wohnung ist etwas kaputt gegangen, man hat sich ausgesperrt oder ist einfach auf der Suche nach einem Handwerker. Was zunächst so einfach scheint, entpuppt sich spätestens dann als...